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Politikforum für Kinder und
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So entsteht eine RegierungWahlen

Erste Fakten
- alle vier Jahre wird gewählt
- in sogenannten Wahllokalen
- Die Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet.
- Man darf ab 18 Jahren wählen.
- Man hat zwei Stimmen.
Erste Stimme
Man wählt einen Kandidaten aus seinem Wahlkreis, der den Wahlkreis vertreten soll. Wenn eine Person die Mehrheit bekommt, hat die die Person (und damit auch die Partei der Person) ein Direktmandat. Wenn eine Partei es nicht über die Sperrklausel (siehe unten) schafft, kann sie trotzdem in den Bundestag einziehen, wenn sie drei oder mehr Direktmandate bekommen hat. Dieser Fall kommt selten vor.
Zweite Stimme
Man wählt eine Partei, die in den Bundestag einziehen soll. Wenn eine Partei über 5% der Stimmen bekommt (oder mehr als drei Direktmandate hat, siehe oben), ist sie über die 5-Prozent-Hürde (Sperrklausel) gekommen, und zieht in den Bundestag ein. Dort hat sie so viel Prozent der Sitze, wie die Leute die Partei gewählt haben.

Beispiel:
Nehmen wir an, dass alle Parteien es über die 5-Prozent-Hürde geschafft haben. Partei XY wird zu 23% von den Wahlberechtigten gewählt. Sie hat es also geschafft in den Bundestag einzuziehen. Dort bekommt sie jetzt 23% der Sitze.
Wenn aber (wie es immer vorkommt) manche Parteien an der Sperrklausel scheitern, bekommt die Partei XY (und natürlich auch alle anderen, die es in den Bundestag geschafft haben) im Bundestag mehr Sitze als ihrem Prozentrang entspricht.
Die 5-Prozent-Hürde oder Sperrklausel
Die 5-Prozent-Hürde (auch Sperrklausel genannt) soll dafür sorgen, dass nicht zu viele kleine Parteien in den Bundestag einziehen und die Mehrheitsbildung erschweren.
Wenn eine Partei über 5% der Zweitstimmen oder 3+ Direktmandate bekam, hat sie die Sperrklausel geschafft.

Was passiert, wenn das Wahlergebnis feststeht?
Nun wird geprüft, ob eine Partei mehr als 50% der Sitze im Parlament hat. Wenn ja, kann sie alleine regieren. Wenn nein, muss die Partei mit den meisten Stimmen sich nach vielen Gesprächen mit anderen Parteien, sich mit einer oder mehreren anderen Parteien zusammentun. Denn die Regierung muss insgesamt mindestens 50% der Sitze haben.
Die Koalition
Wenn eine Partei mit anderen Parteien eine Regierung bilden möchte, muss sie erst einmal gucken, ob sie sich in vielen Themen einigen können, sprich Kompromisse finden. Das sehen sie in den Sondierungsgesprächen. Wenn die Sondierungsgespräche erfolgreich waren, fangen die Koalitionsverhandlungen an. Dort einigen sich die Parteien und schreiben den Koalitionsvertrag, an den sich die Koalition halten muss, wenn sie tatsächlich regieren sollte. Wenn der Koalitionsvertrag steht, gibt es in manchen Parteien einen Mitglieder-Entscheid. Da stimmen alle Mitglieder aus dieser Partei ab, ob sie dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Eine Koalition wird immer nach den Farben der Parteien benannt. Wenn es auch noch eine Flagge gibt, wo diese Farben drauf zusehen sind, trägt sie auch manchmal den Namen des Staates.

z.B.:

Jamaika -> schwarz, gelb, grün -> CDU/CSU, FDP, DIE GRÜNEN/Bündnis 90

Es gibt aber auch andere Koalitionsbezeichnungen:
die große Koalition (GroKo) -> SPD, CDU/CSU
Was ist eine KoKo?
Eine KoKo (Kooperations-Koalition) ist, wenn die Parteien nur die wichtigsten Themen in den Koalitionsvertrag schreiben und den Rest besprechen sie dann bei stehender Regierung im Bundestag.
Was passiert, wenn keine Regierung zustande kommt?
Darüber entscheidet der Bundespräsident (Jetzt: Frank Walter Steinmeier)

1. Option: Neuwahlen
2. Option: Minderheitsregierung
Was ist eine Minderheitsregierung?
Eine Minderheitsregierung nennt man es, wenn die Partei mit den meisten Stimmen alleine eine Regierung bildet, aber unter 50% der Sitze im Bundestag hat. Dann muss diese Partei bei jedem Thema, was sie durchbringen () will, sich eine andere Partei (die gleicher oder fast gleicher Meinung ist) mit ins Boot holen.
Wie wird der Kanzler gewählt?
Der Bundespräsident schlägt Kandidaten aus der Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat vor.

1. Die Abgeordneten wählen einen evtl. Kanzler.

2. Wenn einer die absolute Mehrheit, also mehr als 50% der Stimmen bekommen hat, wird er Kanzler.

Wenn nicht fängt alles wieder von vorne an. Dafür hat die Partei zwei Wochen Zeit.
Wie wird der Bundespräsident gewählt?
Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim und ohne vorherige Aussprache statt. Theoretisch ist jeder beziehungsweise jede Deutsche wählbar, sofern er oder sie das 40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden.

Erreicht keiner der Kandidaten im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. Für den zweiten oder dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge unterbreitet werden.
Was ist die Opposition?
[lat. opponere - sich entgegenstellen] Diejenigen Fraktionen im Parlament, die nicht zur Regierungskoalition gehören und den Absichten und Handlungen der Regierung eigene Entwürfe entgegenstellen.

Beispiel:
Wenn Union und SPD regieren, sind alle anderen Parteien im Bundestag in der Opposition


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